Im Abgas-Untersuchungsausschuss bin ich seit seiner Gründung Vize-Koordinator meiner Fraktion. In dieser Woche gab es eine unerwartete Entwicklung. Ich bin von der Fraktionsführung gebeten worden, künftig auch die wichtige Rolle des Co-Berichterstatters zu übernehmen. Ich freue mich über diese verantwortungsvolle Aufgabe und den Vertrauensbeweis, denn auch für unsere Region stehen zahlreiche Arbeitsplätze auf dem Spiel.
Der Ausschuss für Emissionsmessungen der Automobilindustrie (EMIS) wurde vor über einem halben Jahr auf Druck von Sozialdemokraten und Grünen ins Leben gerufen. Bei Vertretern der Automobilindustrie verbreitete sich schnell die Sorge, dieser Ausschuss könnte als Tribunal gegen Unternehmen, die in die Abgas-Affäre verwickelt sind, verwendet warden.
Als Vize-Koordinator der EVP-Fraktion habe ich mich daher von Anfang an für eine sachliche Aufarbeitung der Vorkommnisse und eine Aufklärung möglicher Versäumnisse bei der Umsetzung und Durchsetzung europäischen Rechts eingesetzt.
Große Unterstützung erhielt ich dabei von meinem spanischen Kollegen und Co-Berichterstatter der EVP-Fraktion, Pablo Zalba Bidegain. Er tritt nun überraschend eine neue, verantwortungsvolle Position in seinem Heimatland an. Er wird Präsident der spanischen Investitionsbank (Instituto de Crédito Oficial) und legt sein Abgeordnetenmandat nieder. Aus diesem Grund wurde ich gebeten, zusätzlich die Rolle des Berichterstatters zu übernehmen.
Ich freue mich auf die bevorstehende Aufgabe. Für mich gilt dabei weiterhin: Umweltschutz und die Entwicklung der Automobilbranche stehen nicht im Gegensatz zueinander. Statt jetzt unseren technologischen Vorsprung in der Dieseltechnologie zu verwerfen, sollten wir auf einen effizienten Umweltschutz durch eine zügige Einführung von Real Driving Emissions (RDE) setzen.
