Die Niederlande haben um eine Förderung in Höhe von 1,8 Millionen Euro aus dem Europäischen Fond für die Anpassung an die Globalisierung gebeten, um Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Ich habe gegen diesen Antrag gestimmt.
In den Niederlanden hatten bis Ende 2015 sechs große Einzelhandelsfirmen ihren Bankrott erklärt. In den Grenzregionen Drenthe und Overijssel war der Einzelhandel besonders stark betroffen, sodass hier 800 Angestellte ihren Job verloren. Die Niederlande argumentierten in ihrem Antrag, dass der Einzelhandel aufgrund von Auswirkungen der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise in eine Krise geraten war. Daher sahen sie die Kriterien für eine Förderung durch den „Globalisierungsfonds“ erfüllt. Mit den nun freigegeben Geldern sollen Maßnahmen zur Wiedereingliederung von Arbeitslosen in neue Beschäftigungsverhältnisse in den Niederlanden gefördert werden.
Ich halte diese Förderung für falsch. In der Abstimmung im Parlament votierte ich daher – entgegen des Fraktionsvotums – gegen die Zustimmung zur Freigabe dieser Mittel.
Eine Förderung von überregionaler Zusammenarbeit wäre hier effizienter, sinnvoller und europäischer gewesen. In meinen Betreuungsgebieten wie dem Emsland und der Grafschaft Bentheim herrscht nahezu Vollbeschäftigung und viele Stellen in Unternehmen sind nicht besetzt. Die jetzt gewährten Mittel in Höhe von 1,8 Millionen Euro hätten besser dafür verwendet werden können, die freien Arbeitskräfte aus den Niederlanden über die Grenze hinweg zu vermitteln.
Unsere Unternehmen hätten von diesen qualifizierten Arbeitskräften profitiert und die Arbeitslosigkeit in den Niederlanden wäre sofort zurückgegangen. Hier wurde leider eine gute Chance für überregionale Zusammenarbeit vertan.
