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15. Juni 2017

Überraschende Wahlergebnisse

In den letzten Wochen haben uns die Wahlen im Vereinigten Königreich und in Frankreich wieder einmal überrascht. In Frankreich verliefen die Wahlen für den Pro-Europäer Präsident Emanuel Macron überraschend gut, wo hingegen die EU-Gegnerin, Premierministerin Theresa May im Vereinigten Königreich die absolute Mehrheit im Parlament verlor und nun mit einer Minderheitsregierung die Brexit-Verhandlungen durchsetzen will.

In Frankreich hat überraschend die noch sehr junge Partei von Emanuel Macron „La Republique en Marche“ die erste Runde der Wahl zur Nationalversammlung eindeutig gewonnen. In einer Woche wird die Stichwahl stattfinden, aber schon jetzt ist klar: Macron wird wohl über die größte parlamentarische Mehrheit verfügen, die ein Präsident in Frankreich seit 50 Jahren hatte. Die Partei „En Marche“ wird 400 bis 455 Sitze der 577 Abgeordnetenmandate erhalten. Es ist erstaunlich, wie eine noch so junge Partei mit einem völlig unbekannten Kandidaten in so kurzer Zeit einen solchen Erfolg verzeichnen konnte.

Im Vereinigten Königreich fiel die Wahl für die Premierministerin Theresa May hingegen schlecht aus. Als Theresa May im April Neuwahlen des Parlaments ankündigte, strebte sie damit ein starkes Mandat für die Brexit-Verhandlungen an. Jedoch verlor sie nun ihre absolute Mehrheit und kam auf weniger Mandate als bei der Parlamentswahl 2015. Die Opposition, die gegen einen „harten Brexit“ steht, gewann 29 Mandate hinzu. Ein gutes Zeichen für Europa – auch wenn es natürlich zu spät kommt. Theresa May muss nun mit einer Minderheitsregierung die Brexit-Verhandlungen am 19. Juni beginnen.