In dieser Woche haben meine Kollegin Henna Virkkunen und ich in unserer Funktion als Vorsitzende des SME Circle der EVP-Fraktion zu unserem jährlichen Empfang eingeladen. Als SME Circle geben wir kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) eine Stimme im Europäischen Parlament, indem wir systematisch die Auswirkungen europäischer Gesetzgebung auf mittelständische Betriebe erfassen. KMU sind das Rückgrat unserer Wirtschaft und stellen zwei Drittel der Arbeitsplätze in der EU. Aber aufgrund ihrer Größe sind sie überproportional mit unverhältnismäßigen Belastungen und bürokratischen Hürden durch EU-Regelungen konfrontiert.
Mit dem jährlichen Empfang wollen wir auf unsere Arbeit für den Mittelstand aufmerksam machen. Wir sind daher sehr dankbar, dass wir den Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Margaritis Schinas, für die Begrüßungsrede gewinnen konnten. Die Teilnahme des Kommissars ist ein Zeichen des gemeinsamen Interesses und Engagements für KMU.
Auf Initiative des SME Circle gab es im Anschluss an den Empfang noch eine Plenardebatte zum Thema KMU und bessere Rechtssetzung mit dem EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, Thierry Breton. Hintergrund ist die von der neuen Europäischen Kommission für den 04. März angekündigte KMU-Strategie, die die Belange kleiner und mittelständischer Unternehmen in der EU-Gesetzgebung besser berücksichtigen soll.
Die EVP-Fraktion begrüßt die Zusage der neuen Kommission, Bürokratie insbesondere unter Rücksichtnahme auf KMU zu bekämpfen. Dies soll auch im Grundsatz „One-in-One-Out“ zum Ausdruck kommen. In der Plenardebatte habe ich dem Kommissar einige Fragen zur konkreten Ausgestaltung der KMU-Strategie gestellt und darauf hingewiesen, dass auch der Green Deal erhebliche Auswirkungen auf unsere Wirtschaft, aber insbesondere unsere kleinen Unternehmen haben wird. Aus diesem Grund ist eine realitätsnahe Ausgestaltung mit einem besonderen Augenmerk auf die Belange unseres Mittelstands hier nötig. Ansonsten droht eine Überforderung durch Umsetzungsauflagen.
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