In einem Wahl-Marathon konnten wir in dieser Woche unseren EVP-Kandidaten Antonio Tajani als neuen Parlamentspräsidenten durchsetzen. Dabei hätte die Wahl deutlich verkürzt werden können, wenn sich alle Beteiligten an ihre Zusagen gehalten hätten.
In einer Kampfabstimmung konnte Tajani sich im entscheidenden 4. Wahlgang schließlich mit 351 der abgegebenen gültigen Stimmen gegen den sozialdemokratischen Gegenkandidaten Gianni Pittella mit 282 Stimmen durchsetzen.
Turnusgemäß werden zur Halbzeit der Legislaturperiode die Ämter des Parlamentspräsidenten sowie der Vize-Präsidenten neu vergeben. Dabei ist es seit Langem gute Tradition, dass sich die beiden größten Fraktionen EVP und S&D in der Führungsposition des Europäischen Parlaments abwechseln. Entsprechend wurde 2014 in einer Vereinbarung schriftlich festgehalten, dass in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode ein Christdemokrat die Nachfolge von Martin Schulz als Parlamentspräsident antreten sollte. Die Sozialdemokraten sahen sich allerdings nicht mehr an seine Unterschrift gebunden und nominierten einen eigenen Kandidaten – ein klarer Vertragsbruch. Dieses Verhalten der SPD und ihrer europäischen Schwesterparteien ist beschämend.
Mit der Wahl Antonio Tajanis zum Parlamentspräsidenten ist es der EVP gelungen, diesen undemokratischen Angriff abzuwenden. Gerade in der Phase des Umbruchs und der großen außenpolitischen Herausforderungen, in der sich die EU derzeit befindet, sind Verlässlichkeit und Stabilität unerlässlich. Ich gratuliere Antonio Tajani herzlich und bin überzeugt, dass er mit seiner Erfahrung und Kompetenz die notwendigen Brücken zur Zusammenarbeit der pro-europäischen Kräfte bauen wird.
