• Gemeinsam für Europa

Offizielle Besuchergruppe in Straßburg

Für vier Tage besuchten mich über 50 Gäste aus meinem Betreuungsgebiet in Straßburg. Die Teilnehmer der Gruppe wurden über die Kreisverbände nominiert und konnten nun das Europäische Parlament hautnah erleben. Der gemeinsame Austausch im Parlament war für mich ein ganz besonderes Highlight. Am Montag ging es für die ersten Teilnehmer bereits um 06:00 Uhr in …

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EU-Parlament will Emissionsgrenzwerte strenger regulieren. Gieseke (CDU) ist für realistische Ziele!

Im EU-Parlament wurde heute über einen Bericht zu nationalen Emissionsgrenzwerten abgestimmt. Durch strenge Grenzwerte für Schadstoffe soll die Luftqualität in Europa verbessert werden. Realistische Ziele sind sowohl für die Landwirtschaft als auch für die Wettbewerbsfähigkeit Europas von großer Bedeutung, so der Berichterstatter der EVP-Fraktion Jens Gieseke (CDU): „EU-Gesetzgebung muss unkompliziert und realistisch sein. Die von …

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Endlich Schluss mit Roaming

In der EU haben wir einen einheitlichen Binnenmarkt. Fährt man jedoch über die Grenze, fallen für Telefonate, SMS und Internet hohe Zusatzkosten an. Das Parlament hat sich lange für eine Abschaffung dieser Roaminggebühren eingesetzt. Ab dem 01. Juli 2017 wird es nun endlich soweit sein. Das Ende der ungeliebten Roamingzuschläge bei Sprachtelefonie, SMS und Datendownloads …

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Kongress der Europäischen Volkspartei

Mein ganz herzlicher Glückwunsch geht an Joseph Daul zu seiner Wiederwahl als Parteivorsitzendem der Europäischen Volkspartei (EVP). Daul ist Landwirt und früherer Vorsitzender der EVP-Fraktion und hat die Ideen der Partei für Wachstum, Beschäftigung und Sicherheit in Europa vorangebracht. Auf dem diesjährigen EVP-Parteikongress am 21. und 22. Oktober in Madrid, an dem auch ich teilnehmen …

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Fehnlandschaft als besonderes Merkmal der Gemeinde Rhauderfehn

Die Gemeinde Rhauderfehn mietet derzeit 28 Wohnungen für Flüchtlinge an. Das erfuhr der Europaabgeordnete Jens Gieseke (CDU) aus Sögel während eines Besuchs bei Bürgermeister Geert Müller. Das Treffen mit lokalen Politikern galt dem Austausch über regionale und europäische Themen. Zur aktuellen Flüchtlingskrise in Europa sagte Gieseke, dass „Politik mit dem Betrachten der Wirklichkeit“ beginne. Deshalb …

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Integration der Flüchtlinge hat oberste Priorität in Hesel

Die Samtgemeinde Hesel mit Bürgermeister Uwe Themann empfing nun den Europaabgeordnete Jens Gieseke (CDU) aus Sögel. An der Gesprächsrunde im Rathaus nahmen u.a. Gerd Dählmann, Bürgermeister der Gemeinde Hesel, und Bernhard Müller, der erste Samtgemeinderat, teil. Ein wichtiges Thema für die Samtgemeinde sei die Finanzierung der zahlreichen ausstehenden Projekte, so Themann, zum Beispiel die Sanierung …

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Merkel und Hollande im Parlament

Kanzlerin Merkel und Präsident Hollande sprachen in dieser Woche gemeinsam im Europäischen Parlament. Es ging um die Zukunft der Union und natürlich um die Flüchtlingskrise. Hier steht Europa, Deutschland und jede einzelne Gemeinde vor enormen Herausforderungen. Kein Land der EU kann diese Belastung langfristig im Alleingang stemmen. Ein gemeinsamer Besuch dieser Art fand zuletzt im …

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Diesel-Technologie nicht unter Generalverdacht stellen

In dieser Woche fand im Plenum die Debatte über den Abgasskandal und die Emissionsmessung im Automobilsektor statt. Die Manipulation von Abgasemissionen in 11 Millionen Diesel-Fahrzeugen ist nicht akzeptabel. Diese Tricksereien gehen auf das Konto Einzelner und müssen konsequent verfolgt werden. Es ist jedoch nicht angemessen, den Diesel und die Automobilindustrie unter Generalverdacht zu stellen. Die …

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Meissner Porzellan, Ausseer Hüte und Co. bald auch europaweit geschützt

Meissner Porzellan, Böhmisches Kristallglas, Schottenkaro und Ausseer Hüte. Wer kennt sie nicht? Als EVP-Fraktion setzen wir uns dafür ein, dass in Zukunft auch nichtlandwirtschaftlichen Erzeugnissen gewerblicher Rechtsschutz in der gesamten EU gewährt wird. Regionaltypische landwirtschaftliche Erzeugnisse wie „Schwarzwälder Schinken“ und „Nürnberger Bratwürste“ werden in der gesamten EU bereits seit 1992 einheitlich dem Schutz als geografische …

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Spanischer König bekräftigt volle Unterstützung zum europäischen Projekt

Seit seiner Amtseinführung im Juni 2014 besuchte der spanische König Felipe VI. diese Woche zum zweiten Mal das Europäische Parlament. Felipe VI. richtete sich im Rahmen einer förmlichen Ansprache an das Plenum in Straßburg. Besondere Bedeutung sprach der König der Zukunft unserer Europäischen Union zu: „Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen, Europa weiterzuentwickeln. Wir müssen ein …

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