• Gemeinsam für Europa

Firmenbesuch beim Ziegelwerk in Vechta

Mit der Familie von Frydag habe ich mir die OLFRY-Ziegelwerke GmbH & Co. KG angesehen. Ein starkes Unternehmen und ein spannender Einblick. Es gab einige Botschaften für mich und meine Arbeit: Wir müssen die Mittelständler beim Thema Emmissionshandel besonders im Blick haben. Schon jetzt liegen die Energiekosten bei Ziegeleien bei über 40 %. Produktionsverlagerung nützt …

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Kleine und mittlere Unternehmen und Europa

Im dritten Film der Kommunikationsmanagement-Studenten geht es um: „Kleine und mittlere Unternehmen und Europa“. Sebastian Joppien, Yannic Kascholke und Rolf Kraß-Westerink sprachen mit Verantwortlichen im Emsland und haben mich im Parlament interviewt.

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Sozialdemokraten gegen Volkswagen

Die Sozialdemokraten im Europäischen Parlament fordern die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses gegen Volkswagen. Insbesondere der Umweltkoordinator der S&D Fraktion, Matthias Groote (SPD) aus Ostrhauderfehn, setzte sich für dieses Tribunal ein. Ich halte einen solchen Ausschuss für ungeeignet. Natürlich müssen wir den Abgasskandal lückenlos aufklären. Ich sehe hier die Staatsanwaltschaft und nationale Behörden in der Verantwortung. Volkswagen …

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Europa noch immer zu stark von Energieimporten abhängig

Eine verantwortliche und realistische Energiepolitik muss ambitionierte Klimaziele und die Wettbewerbsfähigkeit Europas in Einklang bringen. Im Plenum fand dazu in dieser Woche eine Bestandsaufnahme zum Stand der Energieunion statt. Die Energieunion kann uns helfen, die Abhängigkeit von Energieimporten zu reduzieren. Wo die Mitgliedstaaten beim Ausbau der Energieunion stehen und welche Maßnahmen es noch anzupacken gilt, …

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Gesundheit am Arbeitsplatz verbessern

Die Gesundheit am Arbeitsplatz hat höchste Priorität. In den Vergangenen Jahren wurden hier bereits bedeutende Fortschritte erzielt. Dennoch sterben jährlich 4.000 Arbeitnehmer aufgrund von Arbeitsunfällen. Notwendige Schritte, um die Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer auch zukünftig zu verbessern, hat das Europäische Parlament in dieser Woche diskutiert. Wir müssen Lösungen finden, um die Gesundheit am Arbeitsplatz …

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Unfaire Steuerschlupflöcher schließen

In dieser Woche hat sich das Europäische Parlament erneut mit den Konsequenzen der „LuxLeak“ –Affäre beschäftigt. Es geht um das Problem, dass einige Großunternehmen Steuerschlupflöcher ausnutzen und so in Europa kaum Steuern zahlen. Durch Niederlassung in Mitgliedstaaten mit besonders attraktiven Steuermodellen, wie zum Beispiel in Luxemburg oder in den Niederlanden, können Unternehmen sich teilweise von …

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Europa muss gemeinsam gegen den Terror vorgehen

Den Kampf gegen den Terrorismus können wir nur gemeinsam auf europäischer Ebene führen. Dazu müssen wir entschlossen vorgehen. Als EVP-Fraktion haben wir uns für einen schnellen Abschluss entsprechender Gesetzesvorschläge eingesetzt. Bei der Debatte des Europäischen Parlaments mit Rat und Kommission über die Terrorangriffe von Paris bestand ein breiter Konsens darüber, dass wir den Kampf gegen …

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Niedersächsische Interessenvertreter aus Wasserwirtschaft und Landwirtschaft diskutieren in Brüssel

Mit einer Themenfahrt „Nährstoffmanagement und Wasserqualität“ habe ich nun Experten aus der Grafschaft Bentheim, dem Osnabrücker Land, dem Emsland und aus Ostfriesland in Brüssel zu einem Interessenaustausch zusammengeführt. Der Anlass für diese Fahrt: Die Diskussionen um die Nitratrichtlinie und die Wasserqualität in Deutschland, besonders in der tierhaltungsstarken Region Westniedersachsen. Unter Teilnehmern und politischen Vertretern aus …

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Gieseke: Parlament muss Kommissionsvorschlag zur Einlagensicherung nachbessern

Straßburg. Der Europaabgeordnete Jens Gieseke (CDU / Sögel) hat mit Unverständnis auf den heutigen Vorstoß der Europäischen Kommission zur EU-Einlagensicherung reagiert. In einem solchen Sicherungssystem würden die Ersparnisse deutscher Banken für Risiken in anderen europäischen Ländern haften. „Ein solcher Schritt ist unzumutbar,“ so Gieseke. „Die deutschen Banken haben die richtigen Schritte zur Sicherung der Sparereinlagen …

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