• Gemeinsam für Europa

Weniger Bürokratie aus Brüssel

Europa sollte sich wieder auf die großen Themen konzentrieren. Zu sehr hatte man sich zuvor in kleinen Details und Vorschriften verloren. So zumindest lautete die Leitlinie, mit der Kommissionspräsident Juncker 2014 sein Mandat begonnen hat. Ein Blick auf die Zahlen zeigt, dass er sein Versprechen gehalten hat. Juncker hat die Kommission vorangebracht. Pro Jahr machen …

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CETA – Kleinstaaterei darf die Handlungsfähigkeit der EU nicht blockieren

In dieser Woche sollte das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) im Rahmen eines Gipfeltreffens feierlich unterzeichnet werden. Aber es kam anders. Gescheitert ist der Abschluss des Handelsvertrags kurzfristig am Veto des wallonischen Regionalparlaments aus der vergangenen Woche, das die erforderliche Zustimmung der belgischen Regierung blockierte. Gemäß den Europäischen Verträgen ist die EU für …

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Wirtschaftsjuniorin erhält Einblick hinter Kulissen der Europapolitik

In der vergangenen Woche hat mich die Wirtschaftsjuniorin Diana Rosa Valeske im Parlament begleitet. Für drei Tage konnte sie einen Blick hinter die Kulissen des Europaparlamentes werfen. Der Austausch zwischen Wirtschaftsjunioren und Politik halte ich für eine sehr gute Idee. Diana Valeske möchte ich für ihren Besuch in Brüssel danken und wünsche ihr auch weiterhin …

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Offizielle Besuchergruppe 2016

Ein besonderes Vergnügen ist es für mich immer wieder, Besuchergruppen aus meiner Heimat in das Europäische Parlament einladen zu dürfen. In dieser Woche war es dann wieder soweit. Im Rahmen meiner offiziellen Besucherfahrt konnten über 50 Teilnehmer aus meinem Betreuungsgebiet einen Blick hinter die Kulissen des Parlaments werfen. Zuvor hatte die Besuchergruppe schon eine Weinprobe …

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Björn Thümler und Jens Gieseke: Falsches Signal aus Niedersachsen – Ministerpräsident Weil drückt sich vor Brüsseler EU-Abgas-Untersuchungsausschuss

CDU-Fraktionschef Björn Thümler und der niedersächsische CDU-Europaabgeordnete Jens Gieseke haben Ministerpräsident Weil für dessen Fernbleiben von der morgigen (Donnerstag) Sitzung des EU-Abgas-Untersuchungsausschusses (EMIS) in Brüssel kritisiert. „Während mit Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt der politisch Verantwortliche der Bundesregierung in Brüssel erscheinen wird, drückt sich Weil. Er schickt stattdessen Wirtschaftsminister Lies und lässt damit die Gelegenheit aus, sich …

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Jens Gieseke verantwortlich für Nordseefischereiplan

Der Europaabgeordnete Jens Gieseke (CDU) aus Sögel ist von seiner Fraktion als Berichterstatter für den Nordseeplan benannt worden. Der Mehrjahresplan für die Grundfischbestände und deren Befischung in der Nordsee ist der erste umfassende Plan für dieses Meeresbecken. Er wird Bestandsgrößen für Fischarten festlegen und so unmittelbare Auswirkungen auf die Fischerbetriebe an der Küste haben. „Ziel …

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Neue Aufgaben im Parlament

Neue Aufgaben erwarten mich in den kommenden Monaten im Parlament. Für die EVP-Fraktion wurde ich zum Berichterstatter für den wichtigen Nordseeplan und den Bericht für mehr Transparenz bei der EU-Finanzierung von NGO´s ernannt. Besonders freue ich mich darauf, den Nordseeplan für die EVP-Fraktion zu verhandeln. Dieser soll verbindliche Vorgaben für die Befischung von Grundfischbeständen in …

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Europa aus erster Hand erleben

Europa und die Europäische Union scheinen für einige Jugendliche nur abstrakte Begriffe zu sein. Dies soll sich jetzt ändern. Und zwar mit einem Zugticket. Europa muss für unsere Jugendlichen erlebbar sein. Jedem europäischen Jugendlichen soll daher zu seinem 18. Geburtstag ein Interrail-Ticket geschenkt werden. Mit diesem Ticket können die Jugendlichen dann über drei Wochen hinweg …

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„Die russische Unterstützung für das Assad-Regime ist das Todesurteil für die unschuldige Bevölkerung Syriens“

So formulierte es unser Fraktionsvorsitzender Manfred Weber. Nach über fünf Jahren Bürgerkrieg ist in Syrien noch immer kein Ende der Gewalt abzusehen. Zu tief sind die Gräben zwischen den Konfliktparteien. Die Europäische Union muss weiterhin ihrer Rolle als Friedensstifter gerecht werden und auf eine diplomatische Beilegung der Gewalt drängen. Über die aktuelle Lage in Syrien …

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Besuch aus Osnabrück

Besonders habe ich mich in dieser Woche über parteiübergreifenden Besuch aus Osnabrück gefreut. Die Diskussion mit der Europaunion Deutschland – Kreisverband Osnabrück Stadt und Land e.V. – sowie der VHS Osnabrücker Land und Europe Direct hat mir sehr gut gefallen. Mein besonderer Dank gilt dem Organisator Michael Steinkamp. Nach einer offiziellen Begrüßung im Parlament durfte …

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