Mit einer Themenfahrt „Nährstoffmanagement und Wasserqualität“ habe ich nun Experten aus der Grafschaft Bentheim, dem Osnabrücker Land, dem Emsland und aus Ostfriesland in Brüssel zu einem Interessenaustausch zusammengeführt. Der Anlass für diese Fahrt: Die Diskussionen um die Nitratrichtlinie und die Wasserqualität in Deutschland, besonders in der tierhaltungsstarken Region Westniedersachsen. Unter Teilnehmern und politischen Vertretern aus Brüssel entstand ein intensiver Austausch.
Brüssel startet Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland
Mitte letzten Jahres schaffte es ein Thema wieder ganz nach oben in die Schlagzeilen bundesdeutscher Berichterstattung über Europa. Brüssel habe in Sachen Nitratbelastung des Grundwassers das Tempo im Vertragsverletzungsverfahren erhöht. Deutschland stehe nun unter akutem Handlungsdruck. Es ist nicht das erste Mal, dass auch medial Umwelt- und Landwirtschaftspolitik aufeinanderprallen. Die Richtlinie Fauna-Flora-Habitat, ihre Umsetzung vor Ort, grundsätzliche ethisch-formulierte Anfragen zur Zukunft der Landwirtschaft, Diskussionen um die großen europäischen Fördertöpfe.
Experten aus der Region nach Brüssel eingeladen
Was lag da also näher, als mit einer Fahrt nach Brüssel einmal beide Perspektiven zu beleuchten. Ich habe deshalb eine kleine Gruppe von Experten zu einer Themenfahrt nach Brüssel eingeladen. Thema: „Nährstoffmanagement und Wasserqualität“. Als Abgeordneter will ich Interessenvertreter ins Gespräch bringen. Mit dabei waren deshalb Vertreter von Wasserverbänden aus der Region (Bersenbrück, Hümmling, Wittmund) und Verbandsvertreter aus der Landwirtschaft (Emsland, Vechta, Ostfriesland). Vertreter der Fachpresse (NOZ, agrarzeitung) nahmen ebenso teil wie politische Interessenvertreter (Kreisverwaltung Grafschaft Bentheim, Mitarbeiter Bundestag). Auch die Landwirtschaftskammer war in dieser Gruppe dabei. Schließlich hatten sich einige Junglandwirte und Studenten der Agrarwissenschaften der Fahrt angeschlossen. Gerade diese Mischung war für alle Teilnehmer ein großer Gewinn. So entstanden auch neben dem offiziellen Programm intensive Diskussionen über die fachlichen Themen. Hier sind sich Menschen mit unterschiedlichen Sichtweisen auf Augenhöhe, sachlich und ohne Polemik begegnet.
Sachliche Auseinandersetzung
Das hohe Interesse an effizienten und tragfähigen Lösungen zeigte sich auch in den Diskussionen mit den Experten in Brüssel. Mitarbeiter der Generaldirektionen Umwelt und Landwirtschaft hatten zu Anfang die Agenda der Kommission vorgestellt, bevor die Niedersächsische Landesvertretung und die Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland ihre Perspektiven und Arbeitsweisen darlegten. Besonders anregend war für die Teilnehmer die Auseinandersetzung mit Dr. Helmut Blöch von der European Water Association und mit den Vertretern des Bauernverbandes. Auf politischer Seite diskutierten die Teilnehmer mit dem agrarpolitischen Sprecher der EVP, Albert Deß (CSU). Die hohe Lösungsorientierung der Teilnehmer hat mich beeindruckt. Ich bin mir mit vielen Teilnehmern einig: Wir brauchen schnelle, aber bedachte und realistische Lösungen für das Nitratproblem. Wasser ist Leben – da sind Menschen zu Recht sehr wachsam. Wenn die Landwirtschaft auch zukünftig das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger halten will, muss sie sich den Herausforderungen stellen.
Regional angepasste Lösungen forcieren
Zielführend ist aus meiner Sicht nun die Anpassung der Düngeverordnung. Dabei müssen wir aber darauf achten, dass wir den Problemen regional angemessen begegnen. Düngung auf Grünland, Düngung auf gutem Boden und Düngung auf Sandboden sind unterschiedliche zu bewerten. Auf der Basis von vorliegenden Daten müssen wir deshalb auf problemangemessene Grenzwerte setzen. Die Erfahrung vieler Wasserverbände mit freiwilligen Maßnahmen sind gut. „Wenn allerdings die Finanzierung der Maßnahmen durch das Geld aus der Wasserentnahmegebühr infrage steht, dann können wir die Erfolge dort nicht fortsetzen,“ so Vertreter der Wasserwirtschaft. Nötig ist ein Bündel von Maßnahmen. Ich bin ganz sicher: Das sachliche Gespräch und das entstandene Netzwerk unter den Teilnehmern sind dazu ein guter Anfang.
