Bereits zum Jahreswechsel hat Günther Oettinger sein neues Amt als Haushalts- und Personalkommissar angetreten. In der vergangenen Woche bekam er auch die formale Rückendeckung durch das Europäischen Parlament.
Zuvor war Oettinger seit 2014 Kommissar für digitale Wirtschaft und Gesellschaft. Nach dem Rücktritt von Kommissionsvizepräsidentin Kristalina Georgieva wurde ihm die Verantwortung für deren bisheriges Ressort Haushalt und Personal übertragen.
Die parlamentarischen Ausschüsse für Haushalt, Haushaltskontrolle und Recht hatten letzte Woche während einer dreistündigen Anhörung die Gelegenheit zur ausführlichen Befragung des Kommissars zu seinem Portfolio-Wechsel. Im Anschluss an diesen Meinungsaustausch gaben die Ausschüsse ihre Zustimmung zur Beförderung Oettingers zum Haushalts- und Personalkommissar.
Ich gratuliere Günther Oettinger herzlich zu seiner neuen Position und bin zuversichtlich, dass er sein Versprechen über eine enge Zusammenarbeit mit den Abgeordneten des Europäischen Parlaments hinsichtlich der künftigen EU-Finanzplanungen einhält.
