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9. Oktober 2015

Meissner Porzellan, Ausseer Hüte und Co. bald auch europaweit geschützt

Meissner Porzellan, Böhmisches Kristallglas, Schottenkaro und Ausseer Hüte. Wer kennt sie nicht? Als EVP-Fraktion setzen wir uns dafür ein, dass in Zukunft auch nichtlandwirtschaftlichen Erzeugnissen gewerblicher Rechtsschutz in der gesamten EU gewährt wird.

Regionaltypische landwirtschaftliche Erzeugnisse wie „Schwarzwälder Schinken“ und „Nürnberger Bratwürste“ werden in der gesamten EU bereits seit 1992 einheitlich dem Schutz als geografische Herkunftsangaben unterstellt. Für industrielle und handwerkliche Erzeugnisse ist dies bisher nicht der Fall. Lediglich 15 der 28 EU-Mitgliedsstaaten verfügen derzeit über eine entsprechende nationale Regelung. Dadurch werden die Produkte jedoch nicht ausreichend geschützt. Hier ist eine einheitliche europäische Gesetzgebung erforderlich.

Ein EU-weiter Schutz solcher Herkunftsangaben bringt nicht nur den Unternehmen auf lokaler Ebene Vorteile. Er bietet auch den Verbrauchern angemessene Garantien, dass das Produkt tatsächlich vom angegebenen Herkunftsort stammt und bestimmte Qualitätsmerkmale aufweist. Schätzungen zufolge kann die internationale Nachfrage nichtlandwirtschaftlicher Erzeugnisse durch einen umfassenden Schutz der geografischen Herkunftsangaben um bis zu 25% gesteigert werden.

Wir müssen Produktfälschung und andere unfairer Praktiken bekämpfen. Ich habe daher am Dienstag für eine einheitliche europäische Gesetzgebung gestimmt.