Osnabrück. Verkehrsnetz, Regulierung, Förderung – die Palette der Themen, die für die IHK Osnabrück – Emsland – Grafschaft Bentheim einen europäischen Bezug haben, ist groß. Deshalb traf sich die Spitze der Industrie- und Handelskammer nun mit dem Europaabgeordneten Jens Gieseke (CDU) in Straßburg. Auf der Tagesordnung standen vor allem Infrastrukturthemen. Milliardenschwer ist das Programm „Connecting Europe“, mit dem die Europäische Union transeuropäische Verkehrsprojekte unterstützt. Besonders im Fokus für die IHK Osnabrück – Emsland – Grafschaft Bentheim: Der Nordsee-Ostsee-Korridor, der Rotterdam mit dem Baltikum verbindet. Die A30, die Schienenverbindung zwischen Bad Bentheim und Berlin sowie der Mittellandkanal sind wichtige Achsen dieses Korridors.
„Die länderübergreifenden Verkehrsachsen sind Pulsadern des wirtschaftlichen Wachstums,“ so der emsländische Abgeordnete Gieseke. Er hat deshalb zugesagt, das Thema mit Nachdruck zu unterstützen. Zusammen mit der IHK wird Jens Gieseke daher den Besuch der Französin Catherine Trautmann als Koordinatorin für den Korridor am 19. September d. J. in der Region nutzen, um auf wichtige Projekte aufmerksam zu machen. Stationen werden u. a. Salzbergen, der Hafen Osnabrück und der Flughafen Münster/Osnabrück sein. IHK-Präsident Schlichter freute sich über die gemeinsame Aktion: „Vor Ort haben wir die besten Chancen, Frau Trautmann von unseren Anliegen zu überzeugen, diesen Korridor zu einem der leistungsfähigsten und nachhaltigsten in der EU auszugestalten.“ Der schnelle Ausbau von Autobahnen, Schienen und Wasserstraßen sowie deren Vernetzung miteinander seien wichtige Ziele der regionalen Wirtschaft.
Die IHK-Delegation diskutierte mit Gieseke nicht nur über verkehrspolitische Themen, sondern auch über weitere mittelstandspolitische Herausforderungen. Gieseke ist Mitglied in der mittelstandspolitischen Arbeitsgruppe „sme circle“. Ziel dieser Arbeitsgruppe ist es, eine bessere Folgenabschätzung der Gesetzgebung vorzunehmen und die bürokratischen Belastungen für kleine und mittelständische Betriebe gering zu halten. „Die Mitglieder dieser Gruppe meinen es ernst mit dem Bürokratieabbau. Brüsseler Politik muss schlank und effizient sein.“ IHK-Hauptgeschäftsführer Marco Graf begrüßte diese Einstellung: „Die Europäische Gesetzgebung betrifft die Unternehmen unserer Region in jeder Hinsicht. Deshalb ist es gut, wenn wir vor Ort die Belange der Wirtschaft und insbesondere das Mittelstands adressieren können.“
In einem parlamentarischen Bericht ging Gieseke auch auf den Untersuchungsausschuss zur Abgasaffäre ein. Er selbst ist Vizekoordinator seiner Fraktion (EVP). „Die EVP steht für eine sachliche Aufklärungsarbeit,“ so Gieseke, der bedauerte, dass der ehemalige Industriekommissar Günter Verheugen (SPD) dazu nicht beitragen wolle. Dieser hatte eine Einladung des Ausschusses ausgeschlagen.
Zum Bild: Die IHK-Spitze im Europäischen Parlament in Straßburg (von links): Gerd-Christian Titgemeyer (Osnabrück), Matthias Hopster (Lingen), Therese Demann (IHK), Hermann Elstermann (Osnabrück), Martin Schlichter (Lathen), Eckhard Lammers (IHK), Mark Rauschen (Osnabrück), Jens Gieseke, Marco Graf (IHK)
