Immer mehr Flüchtlinge versuchen wieder über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen seitdem die Balkanroute geschlossen ist. Allein in der vergangenen Woche sind nach UN-Angaben 700 Menschen im Mittelmeer ertrunken. Auch wenn die Zahlen noch nicht das Niveau vom letzten Jahr erreicht haben, wurde bereits jetzt vorsorglich von den EU-Außenministern eine Ausweitung der Marinemission „Sophia“ beschlossen. Ich sehe es als wichtiges Signal, dass die EU seine humanitäre Verantwortung wahrnimmt.
Seit 2014 haben rund 10.000 Menschen bei der gefährlichen Überfahrt nach Europa ihr Leben gelassen. Dies macht eine Ausweitung des Programms „Sophia“ (EUNAVFOR MED) erforderlich Zusätzlich zu den anderen Aufgabengebieten, soll die EU nun auch der neuen, noch instabilen Regierung in Libyen dazu verhelfen eine Küstenwache aufzubauen, um deren Gewässer besser zu schützen.
Die IS-Terrormiliz ist vermehrt nach Libyen ausgewichen, sodass eine weitere Aufgabe der „Sophia“ Marinemission nun darin besteht, geheime Waffenlieferungen nach Libyen zu unterbinden. Diese Ausdehnung der Aufgaben ist jedoch noch lange nicht ausreichend, da sich das Programm „Sophia“ noch immer in der zweiten Phase der Operation befindet und somit noch nicht die Erlaubnis hat, direkt vor den Küsten Libyens aktiv zu werden. Um Phase 3 einzuleiten benötigt die EU entweder die Zustimmung der libyschen Regierung oder die Zustimmung des Sicherheitsrates der UN. Wann und ob die EU Phase 3 einleiten kann, ist derzeit jedoch noch unklar. Hinzu kommt, dass die Schlepper zumeist gar nicht mehr die Flüchtlinge auf der Überfahrt begleiten, was eine Bekämpfung der menschenverachtenden Schlepperpraktiken erschwert.
Dennoch ist es wichtig, das Signal zu senden, dass die EU Verantwortung in der Flüchtlingskrise übernimmt und die riskanten Fluchtversuche verhindert.
