Erst im letzten Monat wurde das Team Juncker im Amt bestätigt, doch schon in dieser Plenarwoche präsentierte der neue Kommissionspräsident sein Arbeitsprogramm für das kommende Jahr. Mit dem Arbeitsprogramm will die Kommission auf die großen Herausforderungen für unsere Wirtschaft und Gesellschaft eingehen. Künftig will die Kommission sich nicht mehr in Detailfragen verlieren. Juncker will sich mit seinem Team stattdessen den großen Herausforderungen widmen, die wir nur gemeinsam als Europäer lösen können. Dabei sollen Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Jobs im Vordergrund stehen.
Ein erster Erfolg zeigt sich bereits im Bereich Bürokratieabbau und besserer Regulierung. Von 450 alten Gesetzesvorschlägen hat die Kommission 80 ausgewählt, die sie entweder zurückziehen oder in verändern will. Auch umstrittene Umweltthemen, wie die Luftqualitätsrichtlinie, kommen auf den Prüfstand. Diese Richtlinie hätte die Wirtschaft vor große Herausforderungen gestellt und ich begrüße, dass die Kommission den Vorschlag nun überarbeiten wird.
Teil des Arbeitsprogramms ist auch das Investitionspaket in Höhe von 315 Milliarden Euro, mit dem die Kommission die Infrastruktur, den Ausbau von schnellem Internet und unsere Forschung ausbauen will. Hierdurch soll unsere Wirtschaft wachsen und es werden neue Jobs entstehen. Außerdem plant die Kommission Vorschläge zu einem einheitlichen Digitalmarkt, sodass Verbraucher Digitalangebote grenzüberschreitend nutzen können. Hierdurch könnte man zum Beispiel die Bundesliga auch während des Urlaubs im europäischen Ausland schauen.
Die Kommission macht mit dem Arbeitsprogramm deutlich, dass sie es mit dem eigenen Neuanfang ernst meint. Der Erste Vizepräsident Timmermanns betonte, dass Brüssel künftig nicht mehr für alles zuständig sein soll, sondern sich vor allem um Wachstum und Innovation kümmern will. Dieser Weg ist der Richtige und nun gilt es die Vorhaben des Arbeitsprogramms zügig umzusetzen.
Foto: © Europäische Union 2014 – Quelle EP
