Eine verantwortliche und realistische Energiepolitik muss ambitionierte Klimaziele und die Wettbewerbsfähigkeit Europas in Einklang bringen. Im Plenum fand dazu in dieser Woche eine Bestandsaufnahme zum Stand der Energieunion statt. Die Energieunion kann uns helfen, die Abhängigkeit von Energieimporten zu reduzieren.
Wo die Mitgliedstaaten beim Ausbau der Energieunion stehen und welche Maßnahmen es noch anzupacken gilt, hat der zuständige Energiekommissar Maroš Šef?ovi? in dieser Woche im Plenum aufgezeigt. Bei der Bestandsaufnahme zur Lage der Energieunion wurde deutlich, dass Europa noch immer zu stark von Energieimporten abhängig ist. Die Antwort darauf kann nur der konsequente Aufbau einer Energieunion sein. Als EVP-Fraktion sind uns der Ausbau des Energiebinnenmarktes, die Energiesicherheit und die Diversifizierung der Energiequellen und –netze besonders wichtig. Zur Umsetzung der Energieunion müssen die Mitgliedstaaten die entsprechende Gesetzgebung voranbringen. Dabei ist es wichtig, dass jedes Land weiterhin selbst entscheidet, wie es seine Energie- und Klimaziele erreichen will.
Besonders begrüße ich, dass Kommissar und Vizepräsident Šef?ovi? bei den Gesetzesvorschlägen der Kommission nichts überstürzen wird. Er will sich ausreichend Zeit nehmen, einzelne Gesetzesvorschläge auf ihre Auswirkungen hin zu überprüfen. Dieses Grundprinzip der Folgenabschätzung fordern wir als EVP immer wieder. Dies ist ein wesentlicher Faktor für eine erfolgreiche Politik.
