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24. November 2016

EU-Verteidigungsunion: Bündelung von Kräften

Die Sicherheitslage in und um die Europäische Union hat sich in den letzten Jahren erheblich verschärft. Die EU wird nicht nur in einer nie dagewesenen Weise durch internationalen Terrorismus bedroht, sondern sieht sich auch der Gewalt in der Ukraine, Nordafrika und dem Nahen und Mittleren Osten gegenüber. Diesen Herausforderungen kann kein Land oder Organisation alleine begegnen.

Vielmehr muss die Europäische Union ihre Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik weiter ausbauen und zu einer wirksamen Europäischen Verteidigungsunion zusammenwachsen. Dies sind wir nicht nur den Bürgern Europas, sondern in erster Linie den vielen stationierten zivilen und militärischen Angehörigen der Streitkräfte schuldig.

Durch die Bündelung von Kapazitäten, wie es bereits in den EU-Battlegroups der Fall ist, stärken wir die Kooperation und Verteidigungsstärke aller Mitgliedstaaten, mit gleichzeitig einhergehenden Kostensenkungen der Verteidigungsetats der Mitgliedsländer. Um dieses Ziel zu erreichen, gilt es zunächst permanente Strukturen auf europäischer Ebene zu implementieren. Zu diesen Strukturen gehört unter anderem ein europäisches Verteidigungshauptquartier.

Mit einer permanenten europäischen Verteidigungsstruktur ist die Europäische Union zukünftig im größeren Maße in der Lage, auf Sicherheitskrisen in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft zu reagieren und damit ihrer historischen Verantwortung als Friedensprojekt gerecht zu warden.

In einer Welt mit globalen Herausforderungen an unsere Sicherheitslage dürfen wir nicht in nationalen Antworten denken. Nur mit gebündelten Kräften können wir diesen Herausforderungen zukünftig begegnen.