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Antonio Tajani EVP-Kandidat für das Amt des Parlamentspräsidenten

In dieser Woche hat die EVP Antonio Tajani als Kandidaten für das Amt des Parlamentspräsidenten nominiert. Mit seiner Nominierung setzen wir auf einen Kandidaten mit langjähriger Erfahrung und die Fähigkeit zum Brückenbau zwischen den pro-europäischen Fraktionen im Parlament.

 Antonio Tajani konnte sich in einer offenen und transparenten Wahl fraktionsintern gegen die Irin Mairead McGuinness, den Franzosen Alain Lamassoure und den Slowenen Alojz Peterle durchsetzen. Am 17. Januar 2017 tritt er nun für die EVP als Kandidat bei der Wahl des Parlamentspräsidenten an.

Der Italiener ist seit 1994 Mitglied des Europäischen Parlaments. Seit 2002 ist er Vizepräsident der Europäischen Volkspartei und seit 2014 erster Vizepräsident des Europäischen Parlaments. Von 2008 bis 2014 war er Vizepräsident der Kommission, zunächst als Verkehrskommissar, später als Industriekommissar. Aufgrund seiner langjährigen Erfahrung ist Antonio Tajani bestens vorbereitet auf das Amt des Präsidenten.

Die EVP-Fraktion steht geschlossen hinter Antonio Tajani. Ich bin zuversichtlich, dass er die notwendigen Brücken zwischen den verschiedenen politischen Kräften bauen und dem Parlament nach außen eine starke Stimme verleihen kann. Ich gratuliere ihm herzlich zu seiner Nominierung und wünsche viel Erfolg für die Wahl.

Europe direct – engagierte Arbeit für Europa

Engagierte Arbeit für #Europa. EUROPE DIRECT ist Informations- und Anlaufpunkt für Bürgerinnen und Bürger – in Lingen (Europe Direct Lingen/Emsland), in Leer (Europe Direct Informationszentrum Leer / Ostfriesland) und in Osnabrück (Europe Direct – Informationszentrum Landkreis Osnabrück). Hier stellt das Osnabrücker Büro seine Arbeit vor …

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Interrail-Ticket zum 18. Geburtstag

Volle Zustimmung für den Vorschlag meines Fraktionsvorsitzenden Manfred Weber. Das ist eine starke Idee und ich freue mich auf die ersten Erfahrungen. Ich werde das Vorhaben auch persönlich unterstützen.

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Rückblick auf den Bundesparteitag

Rückblick auf den Essener Parteitag: Angela Merkel ist mit einem ordentlichen Ergebnis wiedergewählt und ich bin froh, dass sie die CDU in den Bundestagswahlkampf führt. Für mich ist dies das Signal von Essen: Die Partei unterstützt den Kurs der Kanzlerin und gleichzeitig machen wir deutlich, dass wir bei gelebter Offenheit und Humanität eines nicht vergessen dürfen: dass Recht und Gesetz wieder konsequenter zur Geltung kommen. Das gilt u.a. beim Thema Abschiebung.

Junge CDU in Brüssel

Spannende gemeinsame Tage mit jungen Politikern aus meiner Heimat – von Aurich bis Osnabrück. Zweieinhalb Tage Diskussionen um die Zukunft Europas.

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Besuch in Brüssel

„Jetzt versteht man besser, was die da in Brüssel machen,“ sagt eine ostfriesische Besucherin. Sie war mit vielen anderen in der letzten Woche in Brüssel. Parlament, Kommission, Abgeordnetengespräch, Stadtführung – das Programm war eng getaktet.

Und die Eindrücke genauso vielfältig. Denn Brüssel versteht man dann gut, wenn man alle Aspekte kennenlernt. Ich bin froh, dass viele Menschen hierher kommen, um unsere Arbeit kennenzulernen. Wer im Umweltausschuss eine Anhörung zum Thema pädiatrische Medizin verfolgt, merkt gleich: Hier ist echtes Fachwissen gefragt. Jeder Abgeordnete muss sich durch eine Vielzahl von Akten arbeiten.

Den Eindruck hatten auch 16 Jugendliche aus meinem Betreuungsgebiet, die vor zwei Wochen in Brüssel waren. Sie schreiben für Blogs und Zeitungen oder machen Youtube-Videos. Jetzt waren sie hautnah am Geschehen mitten in Brüssel. Wenn ich so aufgeweckte Jugendliche erlebe, bin ich sehr optimistisch, dass Europa eine starke Zukunft hat.

Visitors group Jens GIESEKE

 

 

Zusätzliche Aufgabe im Untersuchungsausschuss

Im Abgas-Untersuchungsausschuss bin ich seit seiner Gründung Vize-Koordinator meiner Fraktion. In dieser Woche gab es eine unerwartete Entwicklung. Ich bin von der Fraktionsführung gebeten worden, künftig auch die wichtige Rolle des Co-Berichterstatters zu übernehmen. Ich freue mich über diese verantwortungsvolle Aufgabe und den Vertrauensbeweis, denn auch für unsere Region stehen zahlreiche Arbeitsplätze auf dem Spiel.

Der Ausschuss für Emissionsmessungen der Automobilindustrie (EMIS) wurde vor über einem halben Jahr auf Druck von Sozialdemokraten und Grünen ins Leben gerufen. Bei Vertretern der Automobilindustrie verbreitete sich schnell die Sorge, dieser Ausschuss könnte als Tribunal gegen Unternehmen, die in die Abgas-Affäre verwickelt sind, verwendet warden.

Als Vize-Koordinator der EVP-Fraktion habe ich mich daher von Anfang an für eine sachliche Aufarbeitung der Vorkommnisse und eine Aufklärung möglicher Versäumnisse bei der Umsetzung und Durchsetzung europäischen Rechts eingesetzt.

Große Unterstützung erhielt ich dabei von meinem spanischen Kollegen und Co-Berichterstatter der EVP-Fraktion, Pablo Zalba Bidegain. Er tritt nun überraschend eine neue, verantwortungsvolle Position in seinem Heimatland an. Er wird Präsident der spanischen Investitionsbank (Instituto de Crédito Oficial) und legt sein Abgeordnetenmandat nieder. Aus diesem Grund wurde ich gebeten, zusätzlich die Rolle des Berichterstatters zu übernehmen.

Ich freue mich auf die bevorstehende Aufgabe. Für mich gilt dabei weiterhin: Umweltschutz und die Entwicklung der Automobilbranche stehen nicht im Gegensatz zueinander. Statt jetzt unseren technologischen Vorsprung in der Dieseltechnologie zu verwerfen, sollten wir auf einen effizienten Umweltschutz durch eine zügige Einführung von Real Driving Emissions (RDE) setzen.

EVP-Fraktion sendet starkes Signal der Einheit

Manfred Weber ist mit einer überwältigen Mehrheit von 97.8% als Fraktionsvorsitzender der EVP-Fraktion wiedergewählt worden.

Weber, der seit 2004 Abgeordneter im Europäischen Parlament ist, sprach nach seiner Wiederwahl von einem starken Signal der Einheit innerhalb der EVP-Fraktion. Ein solch starkes Signal der Einheit muss in den nächsten 12 Monaten auch von Europa ausgehen. Es gilt den starken populistischen Strömungen in den einzelnen Mitgliedsländern entschieden gegenüber zu treten und Verantwortung für Europa zu übernehmen. Auch unterstütze ich Weber darin, dass es mit ihm als Fraktionsvorsitzenden keine weiteren Beitrittsverhandlungen mit der Türkei geben wird.

Als Stellvertreter wurden Lara Comi (Italien); Esther de Lange (Niederlande); Mariya Gabriel (Bulgarien); Esteban González Pons (Spanien); Françoise Grossetête (Frankreich); Sandra Kalniete (Lettland); Marian-Jean Marinescu (Rumänien); Paulo Rangel (Portugal); József Szájer (Ungarn); and Tadeusz Zwiefka (Polen) gewählt.

Ich gratuliere Manfred Weber und seinen Stellvertretern zur Wahl und freue mich auf die weitere Zusammenarbeit.

EU-Verteidigungsunion: Bündelung von Kräften

Die Sicherheitslage in und um die Europäische Union hat sich in den letzten Jahren erheblich verschärft. Die EU wird nicht nur in einer nie dagewesenen Weise durch internationalen Terrorismus bedroht, sondern sieht sich auch der Gewalt in der Ukraine, Nordafrika und dem Nahen und Mittleren Osten gegenüber. Diesen Herausforderungen kann kein Land oder Organisation alleine begegnen.

Vielmehr muss die Europäische Union ihre Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik weiter ausbauen und zu einer wirksamen Europäischen Verteidigungsunion zusammenwachsen. Dies sind wir nicht nur den Bürgern Europas, sondern in erster Linie den vielen stationierten zivilen und militärischen Angehörigen der Streitkräfte schuldig.

Durch die Bündelung von Kapazitäten, wie es bereits in den EU-Battlegroups der Fall ist, stärken wir die Kooperation und Verteidigungsstärke aller Mitgliedstaaten, mit gleichzeitig einhergehenden Kostensenkungen der Verteidigungsetats der Mitgliedsländer. Um dieses Ziel zu erreichen, gilt es zunächst permanente Strukturen auf europäischer Ebene zu implementieren. Zu diesen Strukturen gehört unter anderem ein europäisches Verteidigungshauptquartier.

Mit einer permanenten europäischen Verteidigungsstruktur ist die Europäische Union zukünftig im größeren Maße in der Lage, auf Sicherheitskrisen in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft zu reagieren und damit ihrer historischen Verantwortung als Friedensprojekt gerecht zu warden.

In einer Welt mit globalen Herausforderungen an unsere Sicherheitslage dürfen wir nicht in nationalen Antworten denken. Nur mit gebündelten Kräften können wir diesen Herausforderungen zukünftig begegnen.

LUX-Filmpreis

In diesem Jahr hat das Europäische Parlament den LUX-Filmpreis zum zehnten Mal vergeben. Unter anderem hat es dieses Jahr die deutsch-österreichisch-rumänische Produktion “Toni Erdmann” in das Finale des Filmpreises geschafft.

Weitere nominierte Filme im Finale des LUX-Filmpreises waren “À peine j’ouvre les yeux” der Regisseurin Leyla Bouzid und die französisch-schweizerische Koproduktion “Ma vie de courgette” von Claude Barras. Insgesamt haben sich 10 Filme mit Beteiligung aus 28 Ländern um den begehrten Filmpreis beworben. Zum Gewinner wurde am Mittwoch die deutsch-österreichisch-rumänische Produktion “Toni Erdmann” gekürt.

Der seit zehn Jahren vom Europäischen Parlament ausgerufene LUX-Filmpreis stellt eine Bereicherung des interkulturellen Austauschs innerhalb der Europäischen Union dar und zeigt auf, wie kraftvoll und innovativ die europäische Filmlandschaft ist.