In dieser Woche debattierte das Europäische Parlament über den Haushalt 2016. Doch wie genau entsteht eigentlich der Haushaltsplan der EU?
Jährlich erstellen alle Organe der Europäischen Union bis zum 1. Juli ihren Haushaltsplanvorschlag für das kommende Jahr. Diese Vorschläge werden von der Kommission überarbeitet und zu einem Entwurf zusammengestellt, welcher dem Parlament und dem Rat zur Stellungnahme vorgelegt wird. Daraufhin einigt sich der Rat auf einen Standpunkt zum Entwurf des Haushaltsplans und übermittelt diesen mit den entsprechenden Begründungen an das Parlament. Die parlamentarischen Ausschüsse debattieren den Entwurf des Haushaltsplans und übergeben ihre Stellungnahmen an den Haushaltsausschuss. Dieser bereitet den Standpunkt für das Parlament vor.
Am 08. September 2015 fand nun die Aussprache im Plenum statt. Als EVP haben wir zu mehr Sparsamkeit aufgerufen. Auf Vorschlag der Mitgliedstaaten sollen jedoch unter anderem die Ausgaben für Außenpolitik steigen (+22,4 %). Das ist wichtig, denn insbesondere bei der Flüchtlingskrise haben wir gesehen, dass wir in Europa verstärkt mit einer gemeinsamen Stimme auftreten sollten.
