• Gemeinsam für Europa

Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen in Straßburg

Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen in Straßburg

Bundesministerin der Verteidigung, Dr. Ursula von der Leyen, besuchte in dieser Woche das Europäische Parlament. Während sie sich in Deutschland aktuell Diskussionen zur Bundeswehr stellen muss, ging es in Straßburg um die Vertiefung der Verteidigungsunion und wichtige Bündnisse zwischen den Mitgliedsstaaten. In einer Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses sprach die Verteidigungsministerin sich für eine erweiterte Kooperation …

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Wie das EU-Parlament 200 Millionen Euro pro Jahr sparen könnte

Ratsgipfel

In einer Generaldebatte mit Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk diskutieren wir in dieser Woche die dringlichsten Fragen in Vorbereitung auf den Europäischen Rat. Dazu zählen Migration, Sicherheit und Verteidigung sowie Wirtschaft. Zudem werden sich die Staats- und Regierungschefs am Rande des Europäischen Rates voraussichtlich mit den Verfahrensregeln für die Verlagerung der derzeit im …

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Überraschende Wahlergebnisse

Wahlen in der EU

In den letzten Wochen haben uns die Wahlen im Vereinigten Königreich und in Frankreich wieder einmal überrascht. In Frankreich verliefen die Wahlen für den Pro-Europäer Präsident Emanuel Macron überraschend gut, wo hingegen die EU-Gegnerin, Premierministerin Theresa May im Vereinigten Königreich die absolute Mehrheit im Parlament verlor und nun mit einer Minderheitsregierung die Brexit-Verhandlungen durchsetzen will. …

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Neues EU-Energielabel?!

EU-Energielabel

Das EU-Energielabel ist ein seit 20 Jahren bewährtes Instrument zur Verbraucherinformation. Viele Europäer achten beim Kauf von Produkten wie Spülmaschinen, Waschmaschinen, Fernsehern und Kühlschränken auf die farbigen Aufkleber, die auf den Energieverbrauch der Produkte aufmerksam machen. Mittlerweile gibt es jedoch Kritik am Label, da immer mehr Geräte in nur eine Kategorie fallen. Statt jedoch gleich …

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Erasmus wird 30!

30 Jahre Erasmus

Das erfolgreichste Bildungsprogramm der Europäischen Union feiert in diesem Jahr sein 30-jähriges Bestehen. Seit 1987 haben neun Millionen Menschen an Erasmus-Austauschprogrammen teilgenommen. Auch ich gehörte dazu. Zunächst wurden durch Erasmus nur Studenten finanziell unterstützt. Heute unterstützt das in Erasmus+ umgetaufte Projekt neben dem Hochschulbereich auch die Bereiche der Beruflichen-, Erwachsenen- und Schulbildung sowie Jugend und …

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Außenems: Hegewald schaltet Gieseke ein – Emder-CDU gegen Naturschutzgebiet

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Die Emder CDU will verhindern, dass das Gebiet der Außenems vollständig als Naturschutzgebiet ausgewiesen wird. Auf Einladung des CDU-Bundestagskandidaten Reinhard Hegewald kam deshalb CDU-Europaabgeordneter Jens Gieseke nach Emden. “Das würde die weitere Entwicklung unseres Hafens erheblich beeinträchtigen und darf so nicht passieren”, erklärte Hegewald dem Europapolitiker. Die geplante Ausweisung als Naturschutzgebiet geht auf die Flora-Fauna-Habitat …

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Politischer Profilierungsversuch auf Kosten Ungarns

Ungarn

Ungarn wird sprichwörtlich die Pistole auf die Brust gesetzt. Mit der aktuell abgestimmten Ungarn-Resolution greifen die linksgerichteten Fraktionen im Europäischen Parlament zur härtesten Waffe. Der berüchtigte Artikel 7 gilt als „Atombombe“ unter allen möglichen Strafmaßnahmen, die in den EU-Verträgen festgeschrieben sind. Er wurde nicht ohne Grund noch nie angewendet. Ich halte diese Eskalation für falsch …

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Juncker in Hannover: 70 Jahre Landtag

Landtag Niedersachsen

Diese Woche startete direkt mit einem Highlight. Vor 70 Jahren trat der Niedersächsische Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. An dem Festakt habe ich am 13. Mai in Hannover – auf Einladung meines Parteifreunds und Landtagspräsidenten Bernd Busemann – sehr gerne teilgenommen. EU-Kommissar Jean-Claude Juncker forderte in seiner Festrede mehr Engagement für Europa. An dem …

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António Guterres zu Gast im Parlament

António Guterres zu Gast im Parlament

António Guterres ist neuer Generalsekräter der Vereinten Nationen. Erst im Januar löste er seinen Vorgänger Ban Ki Moon ab und hielt bereits jetzt seine erste feierliche Ansprache im Europäischen Parlament. Ein tolles Signal! In seiner Rede am Mittwoch plädierte er für die humanitäre Verantwortung der EU im Syrienkonflikt und in der Flüchtlingskrise. Auch bei der …

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Pro-Europäer siegen in Frankreich

Macron

Die Wähler haben sich nicht von den leeren Parolen der Rechtspopulistin Le Pen blenden lassen. Frankreichs neuer Präsident ist Pro-Europäier. Emmanuel Macron verspricht eine gute Zusammenarbeit mit Deutschland, will das französische Volk einen sowie den Vormarsch der Populisten stoppen. Mit dem Rückschlag für Le Pen ist ihm bereits ein großer Erfolg für Europa gelungen und …

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