• Gemeinsam für Europa

Besuch in Brüssel

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„Jetzt versteht man besser, was die da in Brüssel machen,“ sagt eine ostfriesische Besucherin. Sie war mit vielen anderen in der letzten Woche in Brüssel. Parlament, Kommission, Abgeordnetengespräch, Stadtführung – das Programm war eng getaktet. Und die Eindrücke genauso vielfältig. Denn Brüssel versteht man dann gut, wenn man alle Aspekte kennenlernt. Ich bin froh, dass …

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Zusätzliche Aufgabe im Untersuchungsausschuss

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Im Abgas-Untersuchungsausschuss bin ich seit seiner Gründung Vize-Koordinator meiner Fraktion. In dieser Woche gab es eine unerwartete Entwicklung. Ich bin von der Fraktionsführung gebeten worden, künftig auch die wichtige Rolle des Co-Berichterstatters zu übernehmen. Ich freue mich über diese verantwortungsvolle Aufgabe und den Vertrauensbeweis, denn auch für unsere Region stehen zahlreiche Arbeitsplätze auf dem Spiel. …

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EVP-Fraktion sendet starkes Signal der Einheit

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Manfred Weber ist mit einer überwältigen Mehrheit von 97.8% als Fraktionsvorsitzender der EVP-Fraktion wiedergewählt worden. Weber, der seit 2004 Abgeordneter im Europäischen Parlament ist, sprach nach seiner Wiederwahl von einem starken Signal der Einheit innerhalb der EVP-Fraktion. Ein solch starkes Signal der Einheit muss in den nächsten 12 Monaten auch von Europa ausgehen. Es gilt …

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EU-Verteidigungsunion: Bündelung von Kräften

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Die Sicherheitslage in und um die Europäische Union hat sich in den letzten Jahren erheblich verschärft. Die EU wird nicht nur in einer nie dagewesenen Weise durch internationalen Terrorismus bedroht, sondern sieht sich auch der Gewalt in der Ukraine, Nordafrika und dem Nahen und Mittleren Osten gegenüber. Diesen Herausforderungen kann kein Land oder Organisation alleine …

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LUX-Filmpreis

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In diesem Jahr hat das Europäische Parlament den LUX-Filmpreis zum zehnten Mal vergeben. Unter anderem hat es dieses Jahr die deutsch-österreichisch-rumänische Produktion „Toni Erdmann“ in das Finale des Filmpreises geschafft. Weitere nominierte Filme im Finale des LUX-Filmpreises waren „À peine j’ouvre les yeux“ der Regisseurin Leyla Bouzid und die französisch-schweizerische Koproduktion „Ma vie de courgette“ …

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Bessere Luft für Europa: Neue EU-Standards verabschiedet

Bessere Luft Für Europa

Luftschadstoffe werden verringert / realistischer Ansatz / Überregulierung vermieden / Parlament verabschiedet neue EU-Richtlinie Straßburg, 23. November 2016 Das Europäische Parlament hat heute neue EU-Standards zur Verringerung der nationalen Emissionen bestimmter Luftschadstoffe (NEC) verabschiedet. Jens Gieseke (CDU), Schattenberichterstatter der EVP-Fraktion: „Ich bin erleichtert, dass das Parlament dem hart verhandelten Kompromiss in erster Lesung zugestimmt hat. …

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Weniger Bürokratie aus Brüssel

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Europa sollte sich wieder auf die großen Themen konzentrieren. Zu sehr hatte man sich zuvor in kleinen Details und Vorschriften verloren. So zumindest lautete die Leitlinie, mit der Kommissionspräsident Juncker 2014 sein Mandat begonnen hat. Ein Blick auf die Zahlen zeigt, dass er sein Versprechen gehalten hat. Juncker hat die Kommission vorangebracht. Pro Jahr machen …

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CETA – Kleinstaaterei darf die Handlungsfähigkeit der EU nicht blockieren

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In dieser Woche sollte das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) im Rahmen eines Gipfeltreffens feierlich unterzeichnet werden. Aber es kam anders. Gescheitert ist der Abschluss des Handelsvertrags kurzfristig am Veto des wallonischen Regionalparlaments aus der vergangenen Woche, das die erforderliche Zustimmung der belgischen Regierung blockierte. Gemäß den Europäischen Verträgen ist die EU für …

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Wirtschaftsjuniorin erhält Einblick hinter Kulissen der Europapolitik

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In der vergangenen Woche hat mich die Wirtschaftsjuniorin Diana Rosa Valeske im Parlament begleitet. Für drei Tage konnte sie einen Blick hinter die Kulissen des Europaparlamentes werfen. Der Austausch zwischen Wirtschaftsjunioren und Politik halte ich für eine sehr gute Idee. Diana Valeske möchte ich für ihren Besuch in Brüssel danken und wünsche ihr auch weiterhin …

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Offizielle Besuchergruppe 2016

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Ein besonderes Vergnügen ist es für mich immer wieder, Besuchergruppen aus meiner Heimat in das Europäische Parlament einladen zu dürfen. In dieser Woche war es dann wieder soweit. Im Rahmen meiner offiziellen Besucherfahrt konnten über 50 Teilnehmer aus meinem Betreuungsgebiet einen Blick hinter die Kulissen des Parlaments werfen. Zuvor hatte die Besuchergruppe schon eine Weinprobe …

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